Medienmitteilung: Rückzug Solarinitiative

Der Thurgauer Gewerbeverband (TGV) hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass die unsinnige Thurgauer Solarinitiative zurückgezogen wurde. Er ruft gleichzeitig die Regierung und den Kantonsrat auf, die Energiestrategie mit Augenmass umzusetzen und in der Revision des Energiegesetzes auf eine übermässige Belastung der KMU zu verzichten.

Der TGV hat den Regierungsrat und Energieminister Walter Schönholzer in seiner Vernehmlassungsantwort darauf aufmerksam gemacht, dass die Energiesicherheit für die KMU von hoher Bedeutung ist. Er begrüsste es, dass das Departement die hohe Importabhängigkeit und die Fossillastigkeit reduzieren sowie die Versorgungssicherheit gewährleisten will. Gleichzeitig muss die Energie für die KMU aber auch bezahlbar bleiben.

Den Rückzug der Solarinitiative hat der TGV mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. «Wir haben alle die Zeichen der Zeit erkannt. Die Energiestrategie kann aber nicht hauptsächlich auf dem Buckel der KMU ausgetragen werden» äussert sich Hansjörg Brunner, Präsident des Thurgauer Gewerbeverbandes.

Ebenfalls weist der Thurgauer Gewerbeverband darauf hin, dass der Ausbau der zukünftigen Versorgung überlegt, gezielt und mit klarer Priorisierung angegangen werden muss. Keinesfalls dürfen Bevölkerung und Wirtschaft unter gesetzlichem Druck zu hohen Investitionen gezwungen werden, um in
Zukunft Strom zu produzieren, der dann wegen Überangebot exportiert wird.

Für den TGV ist es wichtig, dass
- die Einspeisevergütungen für die KMU weiterhin attraktiv gestaltet werden,
- die notwendigen Netzverstärkungen nicht zulasten der KMU gehen,
- die staatlichen Investitionen in PV-Anlagen an öffentlichen Bauten mit Augenmass geplant werden,
- die Wirtschaft in die Diskussion um ein digitales Netzmodell eingebunden wird.

Wenn die Initianten der Thurgauer Solarinitiative auf das Beispiel Deutschland verweisen, zeigt das eindrücklich deren Realitätsferne. Gerade in Deutschland sieht man, wohin sich die Wirtschaft mit einer hohen Zahl von Konkursen entwickelt hat, weil jegliches Augenmass verloren ging. Insofern erwartet der TGV von den bürgerlichen Parlamentariern, dass sie das Gesetz, dass derzeit noch zu stark von der übertriebenen Initiative gefärbt ist, wieder auf ein Niveau korrigieren, das für Bürger und Wirtschaft verkraftbar ist.