Medienmitteilung: Wirtschaftsfreundlichkeit als Ausschlag für Wahlempfehlung
Ausschlaggebend für den Zuspruch der Wahlempfehlung des Thurgauer Gewerbeverbandes ist die Wirtschaftsfreundlichkeit der Kandidierenden aus Sicht der Mitgliederbasis. Listenverbindungen oder parteipolitisches Kalkül haben im Auswahlverfahren keine Rolle gespielt.
Für Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien der National- und Ständeratswahlen im Oktober 2023 bestand die Möglichkeit, die Wahlunterstützung des Thurgauer Gewerbeverbandes zu beantragen. Die Präsidentenkonferenz als zuständiges Organ hat in einer geheimen Abstimmung die Wahlunterstützung von 15 Kandidierenden beschlossen. Die Nichtberücksichtigung einzelner Kandidaten hat zu öffentlicher Kritik am Auswahlverfahren geführt.
Die Präsidentenkonferenz repräsentiert die Mitgliederbasis des Thurgauer Gewerbeverbandes. Die Versammlung der Sektionsvorsitzenden besteht aus Unternehmerinnen und Unternehmer, die tagtäglich innerhalb von gesetzlichen Auflagen und Rahmenbedingungen Wertschöpfung generieren und damit Arbeitsplätze im Kanton Thurgau schaffen. Sie sind mehrheitlich weder parteipolitisch orientiert noch haben mögliche Listenverbindungen in irgendeiner Form bei der Entscheidungsfindung eine Rolle gespielt. Bei der Beschlussfassung der Wahlempfehlungen stand einzig und allein die Wirtschaftsfreundlichkeit der Kandidatinnen und Kandidaten aus der Perspektive der Gewerblerinnen und Gewerbler im Vordergrund. Bei der Präsentation der Gesuchstellenden wurde ebenfalls kein Einfluss auf die Stimmberechtigten genommen, um etwa die persönlichen Wahlchancen von Verbandsfunktionären zu erhöhen. Dies wäre mit dem Demokratieverständnis des Verbandes nicht vereinbar.
Der Thurgauer Gewerbeverband sieht sich von einzelnen nichtberücksichtigten Kandidaten sowie einer negativen Berichterstattung in der Tagespresse zum Auswahlverfahren konfrontiert. Welche Kriterien bei den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten bei der Stimmabgabe eine Rolle gespielt haben, kann aufgrund der geheimen Abstimmung nicht eruiert werden. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass die politische Positionierung einzelner Kandidierenden bei der Mitgliederbasis des Wirtschaftsverbandes als nicht gewerbefreundlich wahrgenommen wird. Offenbar weicht in dieser Hinsicht die Selbstwahrnehmung einzelner Politikerinnen und Politiker signifikant ab, was auch die gestern veröffentlichte Listenverbindung von Grünen, GLP und SP unterstreicht.
Medienmitteilung vom 19. Mai 2023